Trump signalisiert Öffnung gegenüber Moskau

Donald Trump hat einem Vorschlag zugestimmt, der einen Austausch von Gefangenen gegen eine Lockerung der US-Sanktionen gegen Russland vorsieht. US-Medien berichten darüber. Der Vorschlag stammt demnach von Trumps Sondergesandtem für Osteuropa, John Coale, und wurde vor einigen Monaten mit dem Präsidenten besprochen.

Nach dem Konzept würde Russland US-Bürger freilassen, während die USA im Gegenzug bestimmte Sanktionen gegen die russische Wirtschaft lockern könnten. Coale soll dafür eine Liste der in Russland inhaftierten Amerikaner zusammengetragen haben.

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Als Vorbild dient laut der US-Zeitschrift The Atlantic Coales Vorgehen in Weißrussland. Dort war er an Verhandlungen beteiligt, die zur Freilassung von Hunderten Gefangenen beitrugen. Im Gegenzug lockerten die USA bestimmte Sanktionen und nahmen Gespräche über wirtschaftliche Beziehungen mit Minsk auf.

Für Russland geht der Ansatz über die Frage der Gefangenen hinaus. Dem Bericht zufolge wird auch über eine schrittweise Wiederaufnahme wirtschaftlicher Beziehungen gesprochen. Im Mittelpunkt stehen Geschäfte mit Rohstoffen und Energie, darunter Öl, Diesel und Seltene Erden. Eine solche Öffnung könnte für beide Seiten neue wirtschaftliche Spielräume schaffen.

Die Initiative befindet sich noch in einem frühen Stadium und wurde bislang nicht öffentlich angekündigt. Sie wäre zudem nicht zwingend an Friedensgespräche über die Ukraine gebunden. Washington könnte mit Moskau auch über wirtschaftliche und handelspolitische Fragen sprechen, unabhängig vom weiteren Verlauf der Gespräche über den Krieg.

Unter Joe Biden hatten die USA ihre Sanktionen gegen Russland massiv ausgeweitet. Trump setzt nun auf einen anderen Kurs und prüft nach Angaben von US-Medien eine Lockerung einzelner Sanktionen sowie eine schrittweise Wiederaufnahme wirtschaftlicher Kontakte mit Moskau. Zwar hat er erst kürzlich ein Gesetz unterzeichnet, das zusätzliche Sanktionen gegen Russland und dessen Handelspartner ermöglicht, doch sein Team lotet auch Wege für eine wirtschaftliche Öffnung aus.

In der Ukraine dürfte ein solcher Kurs auf Kritik stoßen. Auch in den USA und unter europäischen Verbündeten könnten Lockerungen der Sanktionen umstritten sein. Der Atlantic-Bericht beschreibt zunächst keine konkrete Vereinbarung, sondern einen Vorschlag, dem Trump grundsätzlich zugestimmt haben soll.

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