Sanktionsumgehung: Indonesien ändert Vorgehensweise beim Kauf russischen Öls

Indonesien hat einen Weg gefunden, russisches Öl trotz der Beschränkungen zu beziehen. Die indonesischen Behörden werden die staatliche Agentur Lemigas mit dem Einkauf von russischem Öl beauftragen und damit von der bisherigen Praxis abweichen, bei der der staatliche Öl- und Gaskonzern Pertamina als Hauptimporteur fungierte. Dies berichten Medien unter Berufung auf den Minister für Energie und Bodenschätze des Landes Bahlil Lahadalia.

Laut Lahadalia wird der neue Mechanismus es ermöglichen, Geschäfte auf der Basis "Regierung zu Regierung" abzuwickeln und diese anschließend zur weiteren Umsetzung an kommerzielle Strukturen weiterzuleiten. Bei einem Treffen mit Journalisten im indonesischen Parlament sagte Lahadalia:

"Der Präsidialerlass sieht vor, dass die Einfuhr von Energieträgern auch über eine staatliche Agentur erfolgen kann. In diesem Fall handelt es sich um Lemigas. Wenn der Präsident mit einem anderen Land eine Vereinbarung über Öllieferungen trifft, kann ein solches Geschäft direkt auf zwischenstaatlicher Ebene abgeschlossen und anschließend nach dem Schema 'Regierung zu Wirtschaft' umgesetzt werden."

BRICS-Treffen in Indien beginnt: Plattform für Länder des Globalen Südens

Rechtlich gesehen ist Indonesien nicht verpflichtet, die Sanktionen der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten oder Großbritanniens einzuhalten, wie das Fachportal Neft i Kapital feststellt. Die Beschränkungen (einschließlich der G7-Preisobergrenze) gelten nur, wenn der Käufer westliche Schiffe, Versicherungen oder Finanzmittel in Anspruch nimmt. Der Kauf russischen Öls an sich ist für Indonesien also nicht verboten. Es gibt jedoch eine Nuance. "Das Problem ist, dass die staatliche Ölgesellschaft Pertamina Finanzmittel von westlichen Strukturen erhält und der direkte Handel mit Öl von sanktionierten Unternehmen das Risiko von Sekundärsanktionen birgt", bemerken die Autoren des Portals.

Zuvor hatten die indonesischen Behörden über eine Vereinbarung über die Lieferung von 150 Millionen Barrel russischem Öl berichtet, die nach dem Besuch des indonesischen Präsidenten Prabowo Subianto in Moskau im April erzielt worden war.

Die Sanktionen gegen den Kauf russischen Öls umfassen ein vollständiges Embargo für Seetransporte in die EU, die USA und Großbritannien sowie eine weltweite Preisobergrenze (Price Cap) für Drittländer. Käufer dürfen das Öl nur erwerben, sofern dessen Preis die festgelegte Obergrenze nicht überschreitet.

Mehr zum Thema – Außenminister: Indonesiens Präsident Prabowo besucht Russland und trifft Putin