Lawrow: Armenien riskiert Verlust der Privilegien in der Eurasischen Wirtschaftsunion

Moskau und Jerewan unterhalten enge Bündnis-Beziehungen, meinte Russlands Außenminister Sergei Lawrow auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen der BRICS-Außenminister in Neu-Delhi. Doch diese Beziehungen seien nicht einfach, angesichts der Tatsache, dass der Westen versuche, Armenien zu "unterwerfen".

Aus diesem Grund zielten die westlichen Länder darauf ab, Armeniens Wirtschafts-, Handels- und Investitionsbeziehungen zu anderen Mitgliedsstaaten der GUS und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) abzubrechen, fügte der russische Spitzendiplomat hinzu.

Wenn es tatsächlich so weit kommen würde, riskiere Armenien den Verlust der Privilegien, die es als Mitglied der EAWU bisher genossen habe.

Eine gute Gelegenheit, dieses Thema offen zu diskutieren, werde sich in der letzten Maiwoche beim Obersten Eurasischen Wirtschaftsrat, dem höchsten Gremium der Union, in Kasachstan ergeben, so Lawrow weiter.

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Zugleich sagte der Außenminister, es sei bedauernswert, dass der armenische Premierminister Nikol Paschinjan sich zu diesem Zeitpunkt auf Wahlkampfveranstaltungen in seinem Land konzentrieren wolle und daher nicht am Treffen in Kasachstan teilnehmen könne.

Mitte Januar erklärte Armeniens Ministerpräsident, sein Land wolle "definitiv und eindeutig" der Europäischen Union beitreten, müsse dafür aber die Standards der Gemeinschaft erfüllen.

Jerewan sei sich dabei bewusst, so Paschinjan, dass Armenien nicht gleichzeitig EU-Mitglied und Teil der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) sein könne. Armenien werde so lange Mitglied der EAWU bleiben, bis die "Frage der Unvereinbarkeit" aufkommen würde.

Russlands Präsident Wladimir Putin forderte kürzlich die Regierung in Jerewan auf, hinsichtlich der künftigen EAWU-Mitgliedschaft des Landes unverzüglich eine Entscheidung zu treffen. Putin erinnerte in dem Zusammenhang daran, dass Armenien im Rahmen der Wirtschaftsunion erhebliche Vorteile in den Bereichen Landwirtschaft, verarbeitendes Gewerbe, Migration und Zoll genieße.

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