International
Argentinien: Opposition fordert Begründung für Ablehnung des BRICS-Beitritts
Laut einem Medienbericht fordern mehrere oppositionelle Abgeordnete im argentinischen Nationalkongress von der Regierung des neuen Präsidenten eine Erklärung über die Ablehnung des BRICS-Beitritts.
Javier Milei ist seit Anfang Dezember 2023 Argentiniens Präsident. Bereits im Präsidentschaftswahlkampf hatte er mehrfach angekündigt, auf die Mitgliedschaft in der BRICS-Gruppe verzichten zu wollen. Die Mitgliedschaft, die eigentlich zum Jahreswechsel in Kraft treten sollte, werde von seiner Regierung "nicht als angemessen betrachtet", schrieb Milei Ende Dezember an die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten. Nun fordert eine Gruppe von 15 Oppositionsabgeordneten des argentinischen Kongresses die Regierung von Präsident Miliei auf, eine Begründung für ihren Beschluss vorzulegen. Dies meldet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Dienstag. Hierzu zitiert sie aus einem von den Abgeordneten der Union für das Heimatland (UP) verfassten Dokument wie folgt:
"Erklären und begründen Sie die Entscheidung, dass die Argentinische Republik der BRICS-Gruppe fernbleibt."
Die Abgeordnete Florencia Carignano, die das besagte Dokument unterzeichnet hat, soll gegenüber RIA Nowosti darauf hingewiesen haben, dass alle Provinzen Argentiniens Produkte in jedes BRICS-Land exportierten. Als ein Beispiel nannte sie die Agrarprovinz Santa Fe, die mehr als 26 Prozent ihrer Ausfuhren in die Staaten der BRICS-Gruppe exportierten. Laut Carignano seien im Jahr 2023 landwirtschaftliche Produkte im Wert von mehr als 1,4 Milliarden US-Dollar aus Santa Fe nach Indien, China und Brasilien exportiert worden. Wie es heißt, handelt es sich bei den Ländern um drei wichtigste Abnehmer für die Provinz.
Santiago Cafiero, der ehemalige argentinische Außenminister, soll laut dem Bericht von Ria Nowosti in einer Anfrage an die Regierung betont haben, dass die Weigerung Argentiniens, der BRICS-Gruppe beizutreten, Schaden für die Wirtschaft verursachen, aber auch neue Streitigkeiten mit wichtigsten Geschäftspartnern des Landes hervorrufen werde. Am Freitag brachte Sabrina Selva, eine weitere Abgeordnete des Unterhauses, einen Resolutionsentwurf im Kongress ein, mit einer Forderung, die Bestimmung aufzuheben, dass das Land auf den BRICS-Beitritt verzichtet.
Das aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bestehende BRICS-Bündnis hatte bei einem Treffen im August sechs Staaten zum 1. Januar als neue Mitglieder eingeladen. Neben Argentinien sind dies Äthiopien, Iran, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate.
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