Über Serbien schwebt die Gefahr einer Farbrevolution

Von Oleg Issaitschenko

Aleksandar Vučić legte sein Amt als serbischer Präsident nieder. Dennoch hat er nicht vor, sich aus der Großpolitik zurückzuziehen: Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen beabsichtigt der Politiker, für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren. Die Wahlen sind für den 25. Oktober angesetzt.

"Ich bin den Bürgern dankbar, die mir zweimal ein enormes menschliches Vertrauen entgegengebracht und mir damit die höchste Pflicht und Verantwortung übertragen haben, die einem Menschen zuteilwerden kann", sagte Vučić vor der Unterzeichnung seiner Rücktrittsunterlagen. Die Amtsgeschäfte des Staatsoberhaupts übernimmt zunächst kommissarisch die Präsidentin der Nationalversammlung, Ana Brnabić.

Vučić: Treffen in Europa waren eine Qual

Darüber hinaus kündigte Vučić den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl an, der bis Ende Dezember stattfinden soll. "Warum habe ich das getan? Ich hätte als Präsident der Republik zur Wahl antreten können. Selbst meine zahlreichen Freunde, die Staatschefs anderer Länder, fragten mich erstaunt: 'Warum tun Sie das? Warum treten Sie von Ihrem Amt zurück?'", sagte er. Der Politiker erklärte, er halte diese Entscheidung für gerecht.

Zugleich berichtete Vučić, die Treffen mit westlichen Politikern seien für ihn in den vergangenen vier Jahren eine Qual gewesen. "Bei keinem dieser Treffen habe ich mich wohlgefühlt, denn jedes Mal lautete die erste Frage: Warum haben Sie keine Sanktionen gegen Russland verhängt? Auch mit den Russen war es schwierig, denn ihr Ziel ist es, die Kontrolle über die serbische Ölgesellschaft Naftna Industrija Srbije ("NIS") zu behalten … während die anderen ihnen diese Kontrolle entziehen wollen. Und letztlich leidet Serbien darunter", zitiert ihn RIA Nowosti.

Zur Erinnerung: Vučić bekleidete seit dem 31. Mai 2017 das Amt des serbischen Präsidenten. Im Jahr 2022 wurde er für seine zweite Amtszeit wiedergewählt, die am 31. Mai 2027 enden sollte. Einen Tag vor seinem Rücktritt führte er ein Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.

Wie der Kreml mitteilte, erörterten die Gesprächspartner dabei die Entwicklung der russisch-serbischen Beziehungen – unter anderem in den Bereichen Energie, Öl- und Gaswirtschaft, Verkehr und Gesundheitswesen – und gingen zudem auf "aktuelle Fragen der internationalen Agenda, darunter der Ukraine-Konflikt", ein.

Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, versicherte zudem, dass die russisch-serbische Zusammenarbeit trotz des vorzeitigen Rücktritts von Vučić weiter gestärkt werde. "Zweifellos sind die Beziehungen zwischen Russland und Serbien weitaus wichtiger als bloße Personenbeziehungen. Daher sind wir überzeugt, dass sich unsere Beziehungen in allen möglichen Bereichen äußerst konstruktiv weiterentwickeln werden", erklärte Peskow.

Nach Einschätzung des Balkanexperten Oleg Bondarenko befindet sich Serbien seit zwei Jahren in einer Phase erheblicher politischer Turbulenzen. Er erinnert daran:

"Vorgezogene Parlamentswahlen sind gewissermaßen eine einzigartige Strategie Vučićs. In den letzten zwölf Jahren gab es vier solcher Wahlen."

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Dies habe es ihm, so Bondarenko, ermöglicht, "den öffentlichen Unmut abzubauen" und zugleich die Position der Regierungspartei zu stärken. Der Balkanexperte geht davon aus:

"Dieser Herbst wird für das Land heiß werden. Und für Vučić könnte er siegreich enden."

Bondarenko hält es für sehr wahrscheinlich, dass es dem Politiker gelingen wird, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Der Analytiker erklärt:

"Er ist bewusst vom Präsidentenamt zurückgetreten, um die Aufrichtigkeit seiner Absichten zu unterstreichen und seine Bereitschaft zu zeigen, wie man so sagt, mit offenem Visier ehrlich zur Wahl anzutreten."

Es dürfte ihm jedoch nicht leichtfallen, einen Sieg zu erringen, da die Oppositionskräfte großangelegte Proteste organisieren könnten. Der Politologe argumentiert:

"Es ist nicht auszuschließen, dass die Opposition kurz vor den Wahlen die Menschen zu Protesten auf die Straße führen wird. An einigen Orten könnte es zu Unruhen kommen."

Auch verschiedene westliche Kräfte, die in Serbien stark vertreten sind, könnten eine Rolle spielen, fährt der Experte fort. Er sagt:

"Im Land sind verschiedene westliche Nichtregierungsorganisationen tätig, wobei Deutschland am stärksten vertreten ist. Deutsche Geldgeber unterstützen seit langem zahlreiche oppositionelle Kräfte aus den Reihen der Studenten und Parteien."

Bondarenko fügt hinzu:

"Mit anderen Worten: In Serbien beobachten wir eine vielschichtige Kombination aus natürlich entstandenen innenpolitischen Ursachen für die Proteste und Versuchen des Westens, diese von außen unter seine Kontrolle zu bringen und für die eigenen Interessen zu nutzen."

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Nikolai Meschewitsch, Professor an der Fakultät für Internationale Beziehungen der Staatlichen Universität St. Petersburg, ist seinerseits der Ansicht:

"Die Chancen Aleksandar Vučićs, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, stehen etwa fünfzig zu fünfzig."

Seinen Worten zufolge finde der Politiker sowohl bei den europäisch orientierten Bürgern als auch bei den Befürwortern einer Vertiefung der Beziehungen zu Russland, China und alternativen außereuropäischen Partnern und Strukturen gleichermaßen wenig Zustimmung.

Allerdings werde Vučić nicht ohne Grund als "serbische Version von Anastas Mikojan" bezeichnet, fügt der Experte hinzu: "Er versteht es, sich zwischen den politischen Strömungen zu bewegen und dabei unversehrt zu bleiben – das heißt, er manövriert geschickt durch ein komplexes politisches Umfeld, vermeidet dabei ernsthafte Gefahren und bewahrt seine Position."

Sollten europäische Politiker jedoch beschließen, Vučić Steine in den Weg zu legen, würden sie bei den bevorstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Serbien "mit sehr schmutzigen Methoden" vorgehen, vermutet Meschewitsch.

"Der Westen könnte versuchen, eine weitere Farbenrevolution zu organisieren, um Serbien endgültig zu Fall zu bringen und in das europäische Lager zu ziehen", meint der Politologe und erinnert daran, dass in der serbischen Hauptstadt eine starke Aktivität proeuropäischer Kreise zu beobachten sei.

Nach Ansicht Meschewitschs hätten die europäischen Politiker heute allerdings nur wenig, was sie Belgrad als attraktive Alternative anbieten könnten. Er erläutert:

"Europa ist heute längst nicht mehr dasselbe wie 1996, 2006 oder selbst noch 2016: Die Regierungen der europäischen Länder wissen nicht, welches der aktuellen Probleme sie zuerst bewältigen sollen."

Dennoch schließt er nicht aus, dass Brüssel und Berlin versuchen würden, in Serbien eine Persönlichkeit wie Ana Brnabić an die Macht zu bringen – eine Art "Nachwuchs-Kaja-Kallas".

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Meschewitsch erklärt:

"Auch ein Szenario ist denkbar, bei dem ein politischer Deal über beide Ämter zustande kommt: Brnabić übernimmt das Präsidentenamt, Vučić den Posten des Ministerpräsidenten. Beide würden einander ausbalancieren."

Nach Ansicht des Experten ändere ein solches Szenario für Russland nichts am grundlegenden Ansatz: "Die russische Diplomatie bemüht sich, ebenso wie die sowjetische, mit allen Seiten zusammenzuarbeiten."

Unabhängig davon, wie die Wahlen in Serbien ausgehen, werden nicht nur die Wahlergebnisse, sondern auch umfassendere geopolitische Entwicklungen den Charakter der Beziehungen Belgrads zu Moskau und Brüssel bestimmen – in erster Linie der Ausgang der russischen Sonderoperation in der Ukraine.

Meschewitsch kommt zu dem Schluss:

"Wenn wir die Ukraine-Krise so beenden, wie wir es planen, wird sich die Lage in einer Reihe von Ländern zu verändern beginnen. Und dann ist es nicht ausgeschlossen, dass wir in Serbien wieder unsere Positionen zurückgewinnen können."

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 28. September 2026 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.

Oleg Issaitschenko ist ein Analyst bei der Zeitung Wsgljad.

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